Stellungnahmen der thüringischen Linkspartei auf deren
Homepage.
»Am 30. August haben die Menschen in Thüringen den
Wechsel gewählt. Das Votum der Wählerinnen und
Wähler war klar: Der schwarze Filz und das System Althaus
müssen weg. LINKE, SPD und Grüne wurden dafür mit
einer komfortablen Mehrheit ausgestattet. Mehr Demokratie, bessere
Bildung, eine bürgernahe Verwaltung und eine ökologische
Energiewende waren die gemeinsamen Kernpunkte für echte
Reformen. Am 1. Oktober hat die SPD den Wechsel verspielt,
kommentiert Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der Thüringer
LINKEN. »Die SPD hat im Wahlkampf für den Wechsel
getrommelt und nun ihr Versprechen gebrochen. Das ist
Wählerbetrug!«, so Korschewsky. Viele Menschen haben
große Hoffnungen in die drei Parteien gesetzt.«
(…)
»Auf der Basis dieser desaströsen Wahlergebnisse
möchte die thüringische SPD nunmehr als Juniorpartner in
einem schwarz-roten Bündnis tätig sein. Sie erhält
damit zwar in diesem Zweierbündnis mehr Ministerien, als ihr
dies in einem Dreierbündnis bei einer stärkeren LINKEN
möglich gewesen wäre, doch ist – und darin liegt
der Irrtum der thüringischen SPD-Spitze – die Zahl der
Ministerien in einem solchen Bündnis unerheblich für die
Durchsetzung und Wahrnehmbarkeit sozialdemokratischer
Politik.
Die SPD in Thüringen hat ersichtlich nichts gelernt aus den
Erfahrungen:
– der schwarz-roten Koalition von 1994 bis 1999 in
Thüringen,
– der großen Koalition im Bund, die am vergangenen
Sonntag abgewählt wurde,
– dem Niedergang der Berliner Sozialdemokratie in der
großen Koalition ab 1990, aus der sich die Berliner SPD nur
durch den Befreiungsschlag zu rot-rot 2001 befreien konnte
bzw.
– aus dem desaströsen Verharren der sächsischen
Sozialdemokratie bei zehn Prozent nach fünf Jahren
schwarz-roter Koalition.«