Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 25.09.2009, Seite 6 / Ausland

IAEA verurteilt Israel

Wien. Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) hat in einer Resolution zum ersten Mal seit 1991 Israel für sein geheimes Atomwaffenprogramm verurteilt. Sie forderte Tel Aviv auf, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten und das gesamte Nuklearprogramm für UN-Kontrollen zu öffnen. Die bereits am 18. Dezember in Wien verabschiedete Resolu­tion ist allerdings nicht bindend. Israel ist neben Indien und Pakistan der einzige Staat, der nicht den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet hat. Die von arabischen Ländern eingebrachte Resolution wurde mit 49 zu 45 Stimmen angenommen. Dagegen votierten u. a. die EU und die Vereinigten Staaten.(jW)

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