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08.11.2008
- → Geschichte
Anno ... 46. Woche
1918, 11. November: Aus der Spartakusgruppe konstituiert sich im Berliner Hotel »Exzelsior« unter Führung von Karl Liebknecht, Wilhelm Pieck, Franz Mehring und Rosa Luxemburg der Spartakusbund. Er dient zur Vorbereitung der Gründung einer selbständigen kommunistischen Partei. Mit der Losung »Alle Macht den Räten« organisierte sie die Weiterführung der Revolution.
1923, 16. November: »Reichswährungskommissar« Hjalmar Schacht führt die »Rentenmark« per Verfügung ein. Das Monopolkapital hält es jetzt für zweckmäßig, die Inflation zu beenden. Die von ihm angestrebten Ergebnisse sind erreicht: Die Lasten des Krieges und der militärischen Niederlage sind weitgehend auf die Massen abgewälzt, das Nationaleinkommen ist zugunsten der Monopole umverteilt.
1948, 12. November: Rund neun Millionen Beschäftigte in der amerikanischen und britischen Zone machen einen 24stündigen Generalstreik. Sie protestieren gegen die Wirtschaftslage und den autoritären Kurs des Frankfurter Wirtschaftsrats unter Ausgrenzung der Gewerkschaften. In einem Zehnpunkteprogramm wird gefordert: gleichberechtigte Mitwirkung der Gewerkschaften in allen Gremien der wirtschaftlichen Selbstverwaltung, Überführung der Grundstoffindustrie und der Kreditinstitute in Gemeineigentum, Demokratisierung und Planung der Wirtschaft, Senkung der Preise und Vorgehen gegen Preiswucher.
1958, 10.–27. November: Auf einer Kundgebung in Moskau am 10.11. erklärt Ministerpräsident Nikita Chruschtschow, daß die Westmächte durch den Bruch des Potsdamer Abkommens und die Remilitarisierung der BRD die Rechtsgrundlage für ihren Aufenthalt in Westberlin verloren haben. Es sei Zeit, den Viermächtestatus von Berlin aufzuheben. In Noten der UdSSR an die drei Westmächte und an DDR und BRD vom 27.11. schlägt die UdSSR eine völkerrechtliche Vereinbarung über die Umwandlung Westberlins in eine »entmilitarisierte freie Stadt« vor. Die UdSSR erklärt das Protokoll vom 12.9.1944 über die Sektoreneinteilung der Stadt und die Zusatzabkommen mit den Westmächten über ihre Zugangsrechte nach Westberlin für ungültig.
1993, 11.–14. November: Das Zentralkomitee der KP Chinas verabschiedet auf ihrem 14. Parteitag ein Reformprogramm für den Aufbau einer »sozialistischen Marktwirtschaft«. Nach 40 Jahren extensiven Wachstums sei das Land seinem Ziel nicht entscheidend nähergekommen. Erst wenn auf gesellschaftlicher und betrieblicher Ebene ökonomisch gewirtschaftet werde, übertreffe eine Volkswirtschaft die Leistungsfähigkeit des Kapitalismus. In China sei daher »der Übergang vom extensiven zum intensiven Wirtschaften« nötig. Für diese Aufgabe reiche kein »Flickwerk an Nebensächlichkeiten des bisherigen Wirtschaftsystems«, man brauche »eine grundlegende Umwandlung« (Parteitagsbericht).
1923, 16. November: »Reichswährungskommissar« Hjalmar Schacht führt die »Rentenmark« per Verfügung ein. Das Monopolkapital hält es jetzt für zweckmäßig, die Inflation zu beenden. Die von ihm angestrebten Ergebnisse sind erreicht: Die Lasten des Krieges und der militärischen Niederlage sind weitgehend auf die Massen abgewälzt, das Nationaleinkommen ist zugunsten der Monopole umverteilt.
1948, 12. November: Rund neun Millionen Beschäftigte in der amerikanischen und britischen Zone machen einen 24stündigen Generalstreik. Sie protestieren gegen die Wirtschaftslage und den autoritären Kurs des Frankfurter Wirtschaftsrats unter Ausgrenzung der Gewerkschaften. In einem Zehnpunkteprogramm wird gefordert: gleichberechtigte Mitwirkung der Gewerkschaften in allen Gremien der wirtschaftlichen Selbstverwaltung, Überführung der Grundstoffindustrie und der Kreditinstitute in Gemeineigentum, Demokratisierung und Planung der Wirtschaft, Senkung der Preise und Vorgehen gegen Preiswucher.
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1958, 10.–27. November: Auf einer Kundgebung in Moskau am 10.11. erklärt Ministerpräsident Nikita Chruschtschow, daß die Westmächte durch den Bruch des Potsdamer Abkommens und die Remilitarisierung der BRD die Rechtsgrundlage für ihren Aufenthalt in Westberlin verloren haben. Es sei Zeit, den Viermächtestatus von Berlin aufzuheben. In Noten der UdSSR an die drei Westmächte und an DDR und BRD vom 27.11. schlägt die UdSSR eine völkerrechtliche Vereinbarung über die Umwandlung Westberlins in eine »entmilitarisierte freie Stadt« vor. Die UdSSR erklärt das Protokoll vom 12.9.1944 über die Sektoreneinteilung der Stadt und die Zusatzabkommen mit den Westmächten über ihre Zugangsrechte nach Westberlin für ungültig.
1993, 11.–14. November: Das Zentralkomitee der KP Chinas verabschiedet auf ihrem 14. Parteitag ein Reformprogramm für den Aufbau einer »sozialistischen Marktwirtschaft«. Nach 40 Jahren extensiven Wachstums sei das Land seinem Ziel nicht entscheidend nähergekommen. Erst wenn auf gesellschaftlicher und betrieblicher Ebene ökonomisch gewirtschaftet werde, übertreffe eine Volkswirtschaft die Leistungsfähigkeit des Kapitalismus. In China sei daher »der Übergang vom extensiven zum intensiven Wirtschaften« nötig. Für diese Aufgabe reiche kein »Flickwerk an Nebensächlichkeiten des bisherigen Wirtschaftsystems«, man brauche »eine grundlegende Umwandlung« (Parteitagsbericht).
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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