Ströbele fragt nach Waffenexport

Berlin. Nach einem ARD-Bericht über mögliche Waffenlieferungen deutscher Unternehmen nach Georgien fordert Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele die Bundesregierung zur Aufklärung auf. Wie der Politiker am Dienstag nachmittag in Berlin mitteilte, richtete er eine Anfrage zu der angeblichen Verwendung von Heckler & Koch-Sturmgewehren durch georgische Truppen an die Bundesregierung. Die schriftliche Antwort soll seinen Angaben nach spätestens am 2. September vorliegen. In der Anfrage verlangt Ströbele Informationen über »außenwirtschaftsrechtlich genehmigungspflichtige Exporte von Sturmgewehren G36 des Heckler & Koch-Konzerns oder entsprechender Lizenzen direkt oder indirekt an georgische Militärs sowie über etwaige Zwischen-Empfänger«. Ferner will der Grünen-Politiker wissen, welche Schritte die Bundesregierung »zur Aufklärung des Lieferweges nach Georgien ergreifen« wird. (ddp/jW)