SPD kritisiert US-Raketenschild

Berlin. SPD-Chef Kurt Beck hat das Abkommen zwischen den USA und Polen über den Aufbau eines US-Raketenschildes scharf kritisiert. »Wir haben aus Sicht der Sozialdemokraten mit dieser Entscheidung erheblichste Probleme«, sagte Beck am Mittwoch in Jena. Damit bestehe »die Gefahr, daß wir in eine neue Aufrüstungsspirale hineinkommen«. Gerade die europäischen Länder müßten aber »ein hohes Interesse an einem gutnachbarschaftlichen Verhältnis zu Rußland haben«.

Ungünstig sei zudem der von den USA gewählte Zeitpunkt, da es wegen des Kaukasuskonflikts ohnehin erhebliche Spannungen zwischen der NATO und Rußland gebe. Statt das Abkommen gegen den Widerstand Rußlands abzuschließen, wäre es sinnvoller gewesen, »in den Konsultationsgremien zwischen den USA und Rußland solche Fragen weiter zu besprechen«. Der Vertrag war am Vormittag in Warschau unterzeichnet worden. (AFP/jW)