Parlament gegen Abtreibung

San Salvador. In El Salvador hat sich die Mehrheit der 84 Parlamentarier der Nationalversammlung für das sogenannte Buch des Lebens und somit gegen die Legalisierung der therapeutischen Abtreibung ausgesprochen. Dies berichtete am Mittwoch die Nachrichtenagentur IPS.

Das »Buch des Lebens« ist eine Deklaration der honduranischen Abgeordneten Marta Lorena Alvarado, die in ihrem Land rund 100 Parlamentarier auf ihre Seite ziehen konnte. Nach El Salvador importiert wurde das Dokument von der katholischen Kirche, von evangelikalen Gemeinschaften und der konservativen Stiftung »Ja zum Leben«. Sie alle lehnen eine Abtreibung selbst aus therapeutischen Gründen ab, also auch dann, wenn Gesundheit und Leben der Mutter in Gefahr sind, der Fötus mißgebildet oder die Schwangerschaft Folge einer Vergewaltigung oder Inzest-Beziehung ist.

In El Salvador bekräftigten die Abgeordneten mit ihrem Votum die bestehende Gesetzeslage, denn jede Abtreibung ist in dem Land bereits seit 1998 wieder strafbar und wird je nach Schwere mit zwei bis zehn Jahren Haft geahndet. Schon mit dieser Gesetzesänderung und jetzt erneut mit der Annahme des »Lebensbuches« verstößt das Land gegen die vom ihm ratifizierten Erklärungen der Pekinger Weltfrauenkonferenz von 1995 und ebenso gegen die Konvention zur Eliminierung aller Formen der Diskriminierung der Frau (CEDAW). Beide Dokumente gehören in El Salvador zum geltenden Recht.

Für Aufruhr sorgt bei Frauenrechtlern nicht zuletzt, daß auch Mitglieder der linken Oppositionspartei FMLN zu den Befürwortern des Lebensbuches gehören. In El Salvador wird im kommenden Jahr gewählt, und derzeit hat die FMLN gute Umfragewerte. (IPS/jW)