SPD zieht Dreier zurück

Osnabrück. Die SPD hat ihren Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, Horst Dreier, zurückgezogen. Dies meldete die Neue Osnabrücker Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf einen Sprecher des Bremer Bürgermeisters Jens Böhrnsen (SPD).

Böhrnsen-Sprecher Hermann Kleen sagte dem Blatt, der Bürgermeister wolle vermutlich schon am Freitag einen neuen SPD-Kandidaten benennen, der sich dann am 25. April im Bundesrat zur Wahl stellen werde. Die unionsgeführten Länder hatten Dreier wegen seiner liberalen Überzeugung in der Stammzelldiskussion abgelehnt. Wegen der Blockade hätte die SPD bei einem weiteren Beharren auf Dreier demnächst ihr Vorschlagsrecht verloren. Von links war das SPD-Mitglied Dreier kritisiert worden, weil er sich für eine Aufweichung des Folterverbots eingesetzt hatte. (AP/jW)