Militärangehörige müssen aussagen

Montevideo. Die Regierung von Tabaré Vázquez bemüht sich weiter um die Aufarbeitung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von der Militärjunta in Uruguay zwischen 1973 und 1985 begangen wurden. Seit Mittwoch dürfen Angehörige der Streitkräfte nicht mehr die Aussage verweigern, wenn sie vom Verteidigungsministerium oder dem Präsidenten zu Menschenrechtsverletzungen befragt werden. Am Dienstag setzte der Präsident des süd­amerikanischen Landes, Tabaré Vázquez, ein Dekret außer Kraft, das es Offizieren und ihren Untergebenen bislang erlaubte, sich auf die »militärische Schweigepflicht« zu berufen. In den Jahren der Diktatur ließ die Junta – nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen – 200 Menschen »verschwinden«. Über den Verbleib ihrer Körper ist bis heute sehr wenig bekannt. Menschrechtsorganisationen werteten die Schritt am Mittwoch als »positiv«. Nun können auch niederrangige Militärs wegen Menschrechtsvergehen belangt werden. Zuvor waren diese aufgrund des »Befehlsnotstands« von der Strafverfolgung ausgenommen.

(jW)