4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
Gegründet 1947 Sa. / So., 04. / 5. Mai 2024, Nr. 104
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4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
  • Kritik unerwünscht

    KP-Spitze weggeputscht

    In Venezuela hat das Oberste Gericht eine neue Führung der Kommunistischen Partei installiert. . Die regierungskritische PCV ist damit für die kommenden Wahlen im nächsten Jahr ausgebootet.
    Von Santiago Baez
  • Clanfront

    Wenn die SPD-Politikerinnen Nancy Faeser und Iris Spranger mit »Clankriminalität« eine Strafrechtsdebatte lostreten, die Sippenhaftung zur Folge haben soll, hat das nichts mit Recht oder Rechtsstaat zu tun.
    Von Arnold Schölzel
  • Volksbeglücker des Tages: Mateusz Morawiecki

    Parallel zur Parlamentswahl in Polen am 15. Oktober sollen die Wähler gleich vier Fragen beantworten, eine suggestiver als die andere. Und jeden Tag wird eine verkündet – ein politischer Adventskalender.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Bundeswehr

    Aufrüstung um jeden Preis

    Die Haushaltsplanung für die Jahre 2024 bis 2027 steht an. Damit ist die Debatte über Sozialkürzungen zugunsten von Rüstungsausgaben eröffnet.
    Von Jürgen Wagner
  • Kriegsvorbereitungen

    »Rostock spielt eine unrühmliche Rolle«

    Mecklenburg-Vorpommern: Kriegsgegner protestieren während der 32. »Hanse Sail« für die Ostsee als ein Meer des Friedens. Ein Gespräch mit Cornelia Mannewitz vom Rostocker Friedensbündnis.
    Interview: Martin Dolzer
  • Rechte Gewalt auf der Straße

    Vom braunen Mob attackiert

    Konfrontation mit Faschisten in Erfurt eskaliert zur Massenschlägerei. Störaktion von Neonazis gegen CSD-Umzug im Burgenlandkreis.
    Von Marc Bebenroth
  • Angriff auf Antifaschisten

    Weggerannt und umgefahren

    Im Prozess um die Pkw-Attacke durch AfD-Anhänger im schleswig-holsteinischen Henstedt-Ulzburg im Oktober 2020 sagte nun eine der Attackierten vor dem Landgericht Kiel aus.
    Von Kristian Stemmler
  • Baukosten

    Mit Umbau zur Finanzspritze

    Die Gewerkschaft IG BAU warnt vor gesundheitlichen Folgen von Asbest bei energetischen Sanierungen und fordert Förderung für Immobilienbesitzer.
    Von Gudrun Giese
  • Ehemaliger Staatskonzern

    Briefzustellung im Schneckentempo

    Zustellfrist verlängern: Nach massenhaften Beschwerden wegen verspäteter Zustellungen soll diesen offenbar der Boden entzogen werden.
    Von Felix Jota
  • 32. Woche

    »Zeit zum Kämpfen«

    Massenprotest in Israel: Widerstand gegen »Justizreform« ungebrochen.
    Von Knut Mellenthin
  • Niederlande

    Rot-Grün für Den Haag

    EU-Kommissar Timmermans soll Groenlinks und Arbeiterpartei zum Wahlsieg bringen. Seine Biographie weist eher auf bürgerliche Mitte.
    Von Gerrit Hoekman
  • Wirtschaft und Umwelt

    Aus alt mach neu

    Brasilien setzt ein umfassendes Wirtschaftsprogramm in Kraft: Milliarden gehen in auch klimaschädliche Bereiche, die Macht des Agrobusiness bleibt unangetastet.
    Von Norbert Suchanek, Rio de Janeiro
  • Opposition ausgeschaltet

    Brosamen für Expremier

    In Pakistan ist das Oberste Gericht dem inhaftierten Expremier ein wenig entgegengekommen. Eine eigentlich angeordnete Verlegung steht aber immer noch nicht zur Debatte.
    Von Thomas Berger
  • Rechte legt zu

    Wahl unter Protesten

    In Argentinien wächst nach dem Tod eines Reporters durch die Polizei die Kritik an den Reaktionen der Kandidaten für die Präsidentschaft. Vor allem der rechte Bürgermeister von Buenos Aires wird verantwortlich gemacht.
    Von Volker Hermsdorf
  • Lateinamerika

    »Einer Semilla-Regierung droht starker Gegenwind«

    Stichwahl in Guatemala: Kampfansage der extremen Rechten an sozialdemokratischen Kandidaten. Ein Gespräch mit Carlos Barrios, Generalsekretär der Nationalen Revolutionären Einheit Guatemala.
    Interview: Thorben Austen, Quetzaltenango

Es braucht Macht, deutsche Macht, um dem Balkan eine Ordnung zu geben.

Diplomatieforscher Muamer Bećirović erklärt in der Berliner Zeitung (Onlineausgabe vom Sonntag), wie in der Region »ein für alle Mal Ruhe einkehren« und die BRD als einziges Land dort seine »strategischen Interessen« dauerhaft sichern könnte.
  • Fiskalpolitik

    Melonis Finte

    Nachdem die italienische Regierung in der vergangenen Woche für kurze Zeit mit einer Übergewinnsteuer für Banken kokettiert hatte, schwächte sie das Gesetz nur kurze Zeit später entscheidend ab.
    Von Alex Favalli
  • Nach Erdbeben

    Die zweite Katastrophe

    Türkei: Kleine Landbesitzer werden in Region Hatay für Wohnungsbau enteignet, insbesondere alevitische. Staatliche Wohnungbaubehörde TOKI stuft Land plötzlich als bebaubar ein.
    Von Gerrit Hoekman
  • Metal

    Stein an den Kopf

    Auch wenn der Gesang stets auf Anschlag ist, wissen Gitarre und Bass die gesamte Bandbreite des Todesmetalls zu bedienen: walzende Riffs, abrupte Tempowechsel und die träge Breitseite der Mosch-Gitarre.
    Von Fabian Lehmann
  • Nachruf

    Die reiche Ernte

    Der Gitarrist Robbie Robertson, geboren 1943 in Toronto, war mütterlicherseits ein Native American.
    Von Raoul Wilsterer
  • Trinkkultur

    Das Bier der Zukunft

    Ohne Hopfen kein Bier. Doch die Pflanzen mit ihren charakteristischen Ranken und Dolden leiden unter dem Klimawandel.
    Von Jens Walter
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht
  • Widerstand gegen Abrisspolitik

    Immer im Zusammenhang

    Zehn Jahre Kampf und Solidarität: Ein Band über die erfolgreiche Besetzung der Frauenstraße 24 in Münster.
    Von Hubertus Zdebel
  • Linke Publizistik

    Mühsame Versuche

    Neues linkes Zeitschriftenprojekt in Österreich.
    Von Dieter Reinisch
  • Politische Zeitschriften

    Neu erschienen

    Neue Ausgaben der Informationen des Grundrechte-Komitees und des ISW-Reports.
  • Sportbuch

    In einer Ära der Veränderungen

    Alexandra Popp erzählt in »Dann zeige ich es euch eben auf dem Platz« teilweise recht offen von den Abläufen innerhalb eines Teams und dem Verhältnis zur jeweiligen Trainerin.
    Von Rouven Ahl
  • Falscher Acker

    Verlieren können

    Verlieren muss man lernen: Alles andere ist albern.
    Von René Hamann