Der Anfang vom Ende

Vor 25 Jahren, im Sommer 2001, am Vorabend des G8-Gipfels in Genua, schien die Zukunft in Italien – und von Italien aus gesehen, die Zukunft der Welt – gerade erst begonnen zu haben. »Eine andere Welt ist möglich«, war die Parole, der leere Signifikant (Ernesto Laclau), der sich bei jungen Leuten, die gerade politisch aktiv geworden waren, ebenso verbreitete wie bei den alten Kämpfern der tausend verlorenen Schlachten. Und dieser Slogan kündigte einen radikalen Wandel an, der endlich in greifbare Nähe rückte.

Der Bruch war bereits in Seattle erfolgt, wo 1999 große Demonstrationen die Ordnung der neoliberalen Global Governance – die Ordnung von WTO, IWF, Weltbank und den transnationalen Konzernen – im Herzen des westlichen Imperiums in Frage gestellt hatten. In Italien war die radikale Linke bereits ziemlich gespalten, hielt sich aber bei gut zehn Prozent der Wählerstimmen und schien gar auf dem Vormarsch zu sein – so sehr, dass sie mit ihren Forderungen manchmal sogar die gemäßigte Linke beeinflussen und die öffentliche Debatte über die Themen Arbeit, Umwelt und Rechte prägen konnte.

Wiedergeburt der Linken

Im Zentrum dieser Linken stand vor allem Rifondazione Comunista, eine etwas eklektisch zusammengesetzte Partei, die vorschlug, die Tradition des italienischen Kommunismus und des Eurokommunismus zu erneuern und sie mit den neuen Forderungen nach sozialer und ökologischer Gerechtigkeit und mit einem neuen System der Bedürfnisse zu verbinden. Diese Partei, die wenige Jahre zuvor den Mut aufgebracht hatte, aus der Mitte-links-Koalition auszuscheren und die Regierung zu verlassen und dafür mit einer medialen Hetzjagd gestraft worden war, war gerade deshalb in der Lage, die Forderungen nach Veränderung breiter sozialer Schichten aufzugreifen, die infolge der Widersprüche der kapitalistischen Globalisierung in Bedrängnis geraten waren: traditionelle Lohnarbeiter, die von Outsourcing und Arbeitskostensenkungen überrollt wurden, eine junge Generation neuer, dank zahlreicher kapitalfreundlicher Arbeitsmarktreformen prekär Beschäftigter, diskriminierte Minderheiten und partikulare Gruppen auf der Suche nach lang ersehnter Anerkennung.

Fausto Bertinotti, der Sekretär dieser Partei, ausgestattet mit einem unbestreitbaren Charisma, aber zudem mit einer fragwürdigen Analysefähigkeit, ließ keinen Zweifel daran, was auf dem Spiel stand und welche Szenarien in dieser neuen von der »Bewegung der Bewegungen« eröffneten Phase vor Augen standen: »Die Globalisierung ist durch eine strategische Unsicherheit gekennzeichnet. (…) Auf ökonomischer Ebene gibt es Anzeichen einer ernsthaften Krise (…) Auf der anderen Seite registrieren wir seit Seattle ein Wachstum von Bewegungen jeder Art (…) Überall flammen die Arbeiterkämpfe wieder auf (…) Bei den prekär Beschäftigten gibt es neue Formen des Kampfes. Das sind keine isolierten Episoden, sondern es stellt eine neue Tendenz dar (…) überall verbreitern und vertiefen sich die Bewegungen (…) Wir erleben also ein Tauwetter, angesichts dessen wir unsere Aufgaben definieren müssen, ausgehend von dem Treffen in Genua, das wir nicht nur als eine Gelegenheit zum Kampf, sondern als ein politisches Laboratorium für alle Linken betrachten wollen (…), denn dort findet sich das Lebenselixier für die Wiedergeburt der Linken« (Nationales Politisches Komitee des PRC vom 26. Mai 2001).

Franziskanischer Kommunismus

Das war mitnichten eine improvisierte Stellungnahme, sondern eine Argumentation, die einen dichten theoretischen Hintergrund besaß. Es waren die Jahre, in denen Toni Negri und Michael Hardt mit ihrem höchst erfolgreichen Buch »Empire« eine generelle Kritik der neuen ontopolitischen Ordnung der Welt formulierten und das Heraufziehen eines Stadiums des transnationalen Kapitalismus ultraimperialistischen Typs sowie eine originelle Neukonfigurierung des antagonistischen Subjekts verkündeten: in ihrer Sprache die »Multitudes«.

Die nomadischen Subjekte, noch vor der Mehrwertabschöpfung bereits auf der Ebene ihrer kognitiven Produktivität ausgebeutet, sollten mit ihrer formenden Macht die gegebene Ordnung jederzeit untergraben können, und das gleich auf mehreren Wegen: zunächst durch den »Exodus« und die Errichtung von Inseln der Autonomie – neue Gestalten von »Sozialarbeitern«, die, wenn auch unbewusst, begännen, eine Form des Kommunismus zu praktizieren, in dessen Zentrum weniger die Marxsche Lehre und sicherlich noch viel weniger die leninistische stand als vielmehr eine franziskanische Botschaft der Authentizität und Brüderlichkeit oder gar der universellen Liebe. Auch viele andere Intellektuelle, von Serge Latouche bis Naomi Klein, von Noam Chomsky bis Vandana Shiva, glaubten zu jener Zeit, in den sich im Westen (und auch außerhalb) vervielfältigenden Umwälzungen die Keime einer neuen alternativen Weltordnung zu erblicken: einer kreativen und sich ständig verändernden Ordnung, gegründet auf die Volksmassen und die Universalisierung der Rechte.

Dabei herrschte im Entstehungsstadium eine unvermeidliche Verwirrung in diesen Bewegungen, auch angesichts ihres überwältigenden Enthusiasmus, von dem sich nicht wenige Exponenten einer ganzen Generation hatten anstecken lassen. Ging es darum, sich der Globalisierung als solcher im Namen des Widerstands lokaler Gemeinschaften gegen transnationale Logiken zu widersetzen, wie schon der von vielen beanspruchte Titel »No Global« und die Beteiligung vieler lokaler Oppositionsbewegungen anzudeuten schienen? Oder ging es darum, ein alternatives Modell der Globalisierung zu präsentieren, das die Volksautonomie gegen die finanz- und industriekapitalistischen Oligarchien und deren hyperproduktives und intensives Entwicklungsmodell sowie deren antidemokratisches Paradigma von »Governance« in den Mittelpunkt stellen würde?

Trotz dieser Unklarheiten schien jedoch nichts diese revolutionäre Welle aufhalten zu können: »Der Wind hat sich gedreht« war nicht zufällig das Motto des neuen Kurses von Rifondazione gewesen. Auf den Schub dieses Prozesses zählend brachte sich die Partei in jener Zeit wieder ins Spiel und setzte auf die Möglichkeit, die »softe« neoliberale Politik von Mitte-links zu untergraben, bis dahin, dass sie die gemäßigte Linke in Vorwahlen herausfordern wollte, um wieder Regierungsgeschäfte zu übernehmen, in der Überzeugung, der Politik eine soziale und progressive Richtung im Namen einer »alternativen Gesellschaft« geben zu können.

Nutzlos bis schädlich

25 Jahre später ist vom Enthusiasmus und von den Kalkülen der Linken nicht mehr viel übrig. In Italien erreicht die organisierte radikale Linke minimale Prozentwerte, wenn sie zu Wahlen antritt. Konservative und Reaktionäre aller Art, die eigentlich von der Welle des Wandels hinweggefegt werden sollten, halten hingegen auf verschiedenste Weise die Zügel fest in der Hand, denn das gesamte politische Feld hat sich in ganz Europa stark nach rechts verschoben.

Inzwischen ist die Globalisierung unaufhaltsam vorangeschritten und hat mit der Ausbreitung der digitalen Kommunikation und der sozialen Netzwerke, die jene des Warenverkehrs und der Finanzströme begleiten, aber auch die Formen des Bewusstseins und die ontologische Verfassung der Politik selbst beeinflussen, das Gesicht des Planeten weiter verändert. Jedoch anders, als der Beginn der optimistischen Clinton-Ära verhieß. Zunächst bestätigte sich das Fortbestehen der westlichen Vorherrschaft gemäß den Zielen des ursprünglichen imperialistischen Entwurfs, insbesondere nach den Ereignissen vom September 2001 in New York, die den Vereinigten Staaten die Gelegenheit boten, die Welt mit einer neuen Welle militärischer Aggressionen zu überziehen. Doch gleichzeitig begünstigten diese Entwicklungen inmitten von tausend Impulsen und Gegenimpulsen eine unerwartete Verschiebung: den Aufstieg einiger ehemals kolonial beherrschter Gebiete, der eine deutliche Umverteilung von Reichtum und Macht im globalen Maßstab nach sich zog, die dem Westen schrittweise Ressourcen und Raum nahm, so dass er sich mit neuen Protagonisten auf der internationalen Bühne zu arrangieren hatte, in erster Linie mit dem China der Ära nach Deng Xiaoping. Das hatte Umstrukturierungen zur Folge, die rasch auf alle kapitalistischen Länder zukamen; mit anderen Worten, eine Modernisierung der Produktionsverhältnisse, mit der die herrschenden Klassen des Westens versuchen würden, die durch die neue Lage verursachten Schäden zu verringern, indem sie die Kosten dieser Verringerung des verfügbaren Reichtums auf die untergeordneten Klassen, aber auch auf die Mittelklassen abwälzten.

Planetarer Klassenkampf

Genau dieses Phänomen – eine gigantische planetarische Revolution, die eine ebenso planetarische Klassenreaktion auslöste – hat somit zu einer Transformation der eigentlichen Globalisierungskritik von links nach rechts geführt. Die ideologische Dekadenz der Mittelschichten und des von den kapitalistischen Konzentrationsprozessen proletarisierten Kleinbürgertums bildete in den vergangenen Jahrzehnten die Grundlage für jene »populistische Revolte«, die vom »Verrat« der traditionellen Eliten sprach. Diese Eliten sahen sich ab einem bestimmten Punkt außerstande, sich selbst dadurch zu schützen, dass sie mit den Brosamen der neokolonialen Dividenden auch den schwächsten Teil ihres eigenen historischen Blocks bei Laune hielten (also jene Basis, die in Notzeiten ihre politische Manövriermasse darstellte). Diese Unfähigkeit wurde nach der schweren Überproduktionskrise und deren finanziellen Auswirkungen im Jahr 2008 noch offensichtlicher, als selbst den optimistisch­sten Liberalen die Unmöglichkeit und Nutzlosigkeit deutlich wurde, in einer Situation knapper Gewinnspannen aufgrund wachsender Konkurrenz und angesichts extrem günstiger Kräfteverhältnisse gegenüber der Arbeiterklasse eine reformistische Politik der Umverteilung zu verfolgen. Diese Tendenz war im Vergleich zum Kapitalismus der vorangegangenen Phase deutlich regressiver.

Vor diesem Hintergrund erfolgte die »Revolte« gegen die Kaste, oder besser gesagt gegen die vielen Kasten, die nicht mehr in der Lage waren, das Modell des 20. Jahrhunderts mit seinen perversen Formen der Umverteilung auf Kosten des Rests der Welt zu verteidigen, und die folglich bestraft wurden: in der politischen Sphäre die traditionellen Massenparteien, die nun per direkter »digitaler Demokratie« und spontaner Mobilisierung »freier Bürger« erheblichen Gegenwind erfahren; in der ökonomischen Sphäre die globalen Finanzeliten, denen der Mythos vom national produktiven, an die Scholle gebundenen Unternehmertum entgegengesetzt wird; in der kulturellen Sphäre die akademische Kaste, der eine Art regressive Verzerrung der anarchischen Gegenkultur der 70er Jahre und das Gespenst des autodidaktischen, im Netz ausgebildeten Freidenkers entgegentritt. Ein Phänomen also, das in erster Linie als Spaltung des liberal-konservativen Bündnissystems und als Auflösung des desillusionierten liberal-progressiven Lagers selbst zu verstehen ist, an dessen Stelle seit einiger Zeit populistische Außenseiterfiguren wie Donald Trump und tausend andere ähnliche Gestalten treten.

Souveränismus

Die neue Lage hat das Aufkommen einer neuen Welle der Globalisierungskritik begünstigt, die sich allerdings weit von »Genua« entfernt und in Gestalt des sogenannten Souveränismus rekonfiguriert hat: als protektionistische Abschottung auf nationaler oder regionaler Ebene. Er übt sich in der Rhetorik von der Verteidigung gegen Invasion und unfairen Wettbewerb aus der »nichtzivilisierten« Welt, aber in Wahrheit strebt er nicht das Ende der Globalisierung (oder »Globalismus«, wie die Rechte zu sagen pflegt) an. Er kündigt sie in neuer Gestalt an: ein Modell unter dem Banner des Partikularismus, in dem der zugrundeliegende imperialistische Antrieb auf den Luxus der Hegemonie und auf den universellen Konsens verzichten kann und sich in den offen autoritären Formen des direkten westlichen Kommandos Ausdruck verschafft. Unterm Strich hat sich also der Sommer von 2001, der den Beginn einer neuen Welt anzeigen sollte, für diejenigen, die auf diese neue Welt hofften, ein Vierteljahrhundert später als Anfang vom Ende erwiesen, als gigantischer Rückschritt, der die Gestaltungsmöglichkeiten der Politik in den kapitalistischen Ländern verkleinert hat.

Bei diesem katastrophalen Ergebnis ist sicherlich, vor allem was Italien betrifft, die Wirkung der militärischen Unterdrückung von Protestbewegungen durch den Staat oder Teile des Staates zu berücksichtigen. Dieser Umstand offenbart die Widersprüche und die Heuchelei der Liberalen, die beanspruchen, die universellen Menschenrechte zu vertreten: Diejenigen, die täglich nichtliberale Länder für ihren Umgang mit dem Individuum als autoritär und grausam beschimpfen, wandten ihrerseits die brutalsten Formen des Autoritarismus an. Was an polizeilicher und staatlicher Gewalt in Genua unter der rechten Berlusconi-Bossi-Fini-Regierung geschah – der Mord an Carlo Giuliani, die gewaltsamen Angriffe auf friedliche Demonstrationen und die Massenfolterungen in der Bolzaneto-Kaserne und der Diaz-Schule – hatte eine höchst effektive Wirkung bei der Verfolgung ihres repressiven politischen Ziels. Kurzfristig verhinderte es zwar nicht die Entwicklung der Bewegung, die kurz darauf mit der Kraft einer ungestümen Welle gegen die Kriege in Afghanistan und Irak prallte. Auf lange Sicht jedoch setzte diese Machtdemonstration den Standard und wies den Weg zu einem Modell für den Umgang mit politischen und sozialen Widersprüchen als Problem der öffentlichen Ordnung. Entsprechende Gesetzgebung sorgte dafür, jede Art des Protests und der Konfliktausübung zu untersagen oder zumindest zu erschweren.

Alte Gespenster

Es würde jedoch falschen Trost spenden, schriebe man die Krise der No-Global-Bewegung und der Linken allgemein allein der Repression zu. Sie ist zwar beunruhigend, weil sie die Kontinuität eines faschistischen Habitus innerhalb des italienischen Staatsapparats anzeigt. Die Repression war wichtig und hat ein- oder zweitausend kämpfende Aktive hart getroffen, um viele Millionen zu erziehen. Und doch, nicht weniger wichtig als die Brutalität des Feindes, der seinen Job als Feind macht, sind andere Faktoren.

Da ist erstens die Bewertung der Stärke des Gegners. Der Neoliberalismus war damals keineswegs am Ende seiner Kräfte, wie mancherorts optimistisch geglaubt wurde. Seine Krise bestand damals wie heute, aber diese Krise war und ist auch seine Stärke, denn sie drängte den Neoliberalismus dazu, seine Fähigkeit zur flexiblen Anpassung an jedweden Kontext zu entwickeln: heute universalistisch, morgen partikularistisch, übermorgen eine Synthese aus beidem; bereit, reale Bedürfnisse zu befriedigen und sogar sich selbst zu kritisieren, um sich zu regenerieren, indem er sich notfalls auch als erster Gegner der Globalisierung selbst präsentiert. Ein Wendepunkt stand in der Tat bevor, aber es handelte sich, im Westen jedenfalls, um eine scharfe Wendung nach rechts.

Die sich häufenden Proteste und gar Revolten jener Tage waren ohne Zweifel eine Reaktion auf die laufenden Transformationen und die wachsenden Widersprüche. Doch mehr als den Beginn einer neuen Welt oder, realistischer, eines neuen Zyklus von Kämpfen reifer und bewusster Subjekte repräsentierten sie in Wirklichkeit den letzten Rest an Mobilisierungsfähigkeit der alten Linken des zwanzigsten Jahrhunderts. Mit anderen Worten, es war ein letztes Aufbäumen, der Abgesang der alten Welt, der alten antagonistischen Subjekte, der alten Traditionen und politischen Kräfte, die nach dem Modell des 20. Jahrhunderts organisiert waren; ein Modell, das von Negri und Bertinotti im Namen einer neuen Spontaneität der »Multitude« kritisiert und abgelehnt wurde und von dem sie hofften, dass es genau in dem Moment verworfen würde, als es – paradoxerweise – massenhaft zur Anwendung kam.

Es war, kurz gesagt, ein Phantom der fordistischen Welt, das angesichts postfordistischer Umstrukturierungen dahinsiechte; das Phantom der alten politischen Identitäten, hervorgegangen aus dem internationalen Bürgerkrieg und der modernen Demokratie mit ihren Ideologien und ihrer Symbolik. Jene antike Welt der Parteien, Gewerkschaften und Verbände, die mit der neuen Phase weitgehend nicht mehr in Einklang stand. Die brutale Unterdrückung in Genua war eine so klare und endgültige Niederlage, dass sich jede Möglichkeit verlor, sich zu erneuern, sich der Zeit anzupassen und sich mit den jüngeren Generationen zu verbinden, ihnen Tradition und Erfahrung weiterzugeben. Infolgedessen wurde jede Bindung an die historische und ideelle Kontinuität in Italien gekappt und diese neue Generation mit der mühsamen Aufgabe zurückgelassen, unter Bedingungen extremer politischer Verwirrung bei Null anfangen zu müssen.

Die größte Schwäche jener Zeit allerdings bestand in der fehlerhaften Gesamtanalyse des Phänomens der kapitalistischen Globalisierung. Auf die Unstimmigkeiten bei der Definition von »No Global« als Bewegung folgten nicht zuletzt lokalistische und partikularistische Organisationsformen, von denen nicht wenige im Zuge der nachfolgenden populistisch-souveränistischen Welle nach rechts gezogen wurden. Die andere, die »alterglobalistische« Abzweigung, war auch nicht viel solider, da sich ihre Anhänger die erhoffte Alternative zur Globalisierung in Formen vorstellten, die selbst grob populistisch und anarchisch waren, nämlich als einen Prozess der spontanen Rebellion und der ebenso spontanen Entfaltung einer neuen Ordnung, in der die ökologische Landwirtschaft die Großproduktion mit Leichtigkeit würde verdrängen können und Macht sich in Harmonie auflösen würde. Überhaupt nicht gesehen wurden die realen Prozesse, die schon damals die laufende Globalisierung veränderten: Während »No Global« bzw. »Alter Global« die Perversionen des Fortschritts und der Moderne anprangerten, stand die ehemalige koloniale Welt auf und veränderte den Planeten, indem sie in eben diese Moderne eintrat und sich jenen Fortschritt zu eigen machte. Mit ihrem eigenen Wachstum – das, Ironie der Geschichte und der Vernunft, die liberale Globalisierung mit freilich ganz anders gelagerten Zielen überhaupt erst freigesetzt hatte – erzwang sie ein völlig neues Arrangement globaler Macht.

Feinde der Macht

Die Unfähigkeit, diesen Prozess zu erkennen, hat den Zusammenschluss zu einer einheitlichen politischen Front verhindert, die West und Ost, soziale Gerechtigkeit und nationale Selbstbestimmung gegen den Imperialismus hätte verbinden können. Das hätte bedeutet, die notwendige Kritik an der kapitalistischen Globalisierung mit einer ausgewogenen Bewertung der Modernisierungsprozesse und mit realistischen Überlegungen zum Aufbau einer neuen demokratischen internationalen Ordnung zu verschränken, die womöglich auch Elemente des Sozialismus enthielte. So aber blieben die mannigfachen Bewegungen von Genua 2001 losgelöst von der gigantischen und viel effektiveren Bewegung, die in Asien und zum Teil auch in Lateinamerika konkret an einer wirklich anderen Welt arbeitete.