Paßgesetz auf falscher Grundlage

Berlin. Kurz nach Verabschiedung des Paßgesetzes hat die Bundesregierung ihre Antwort auf die kleine Anfrage der Linksfraktion zur »Notwendigkeit der biometrischen Pässe« nachgeliefert. »Die Bundesregierung wäre bei der Verabschiedung der Novelle des Paßgesetzes in Erklärungsnot gekommen«, kommentierte Jan Korte, Mitglied im Innenausschuß für die Linksfraktion, am Montag. Die Antwort der Bundesregierung enthülle, daß es in der Zeit von 2001 bis 2006 lediglich sechs Fälschungen und 344 »Verfälschungen« deutscher Pässe gegeben hat. (jW)