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01.08.2006
- → Inland
Körting prüft Verbot von Nasrallah-Porträts
Berlin. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) will prüfen lassen, ob das Zeigen von Porträts des Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah bei Demonstrationen den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Wie der Berliner Tagesspiegel am Montag berichtete, hat die Polizei bislang keine Handhabe in solchen Fällen. Die Hisbollah gelte in Deutschland anders als in den USA oder Israel nicht als Terrororganisation. Hier würden Anhänger der proiranischen Schiiten-Partei vom Verfassungsschutz lediglich beobachtet. Schätzungen zufolge leben in Berlin rund 150 Hisbollah-Anhänger. Rund 6000 Menschen hatten am Wochenende in Berlin gegen die israelische Aggression gegen den Libanon und im Gazastreifen demonstriert. In dem Zug waren auch mehrere Nasrallah-Porträts zu sehen.
(ddp/jW)
(ddp/jW)
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