Waigel einigt sich mit Tietmeyer

Bundesfinanzminister Theodor Waigel (CSU) und Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer haben ihren Streit um die Höherbewertung der Währungsreserven der Bundesbank endgültig beigelegt. Bei einem Treffen am Donnerstag in Bonn einigten sie sich darauf, daß die Devisenreserven der Zentralbank noch in diesem Jahr höher bewertet werden sollen, wie beide Gesprächspartner gemeinsam mitteilten. Eine Höherbewertung auch der Goldreserven, wie sie Waigel ursprünglich angestrebt und von der Bundesbank energisch abgelehnt worden war, soll jedoch vorerst nicht erfolgen. »Wir haben eine Lösung gefunden«, erklärten Waigel und Tietmeyer übereinstimmend nach ihrem rund eineinhalbstündigen Treffen. In der Erklärung hieß es, die Bundesbank wolle in der Bilanz für das Geschäftsjahr 1997 die Spielräume für eine Neubewertung ihrer Reserven nutzen, die sich aus den geltenden Rechnungslegungsvorschriften ergäben. Ermöglicht werde dadurch eine »marktnähere Bewertung der Devisenreserven«. Eine Höherbewertung der Goldreserven wäre jedoch nur über eine Gesetzesänderung möglich gewesen.

Waigel hatte in den vergangenen Wochen versucht, die Bundesbank zu einer baldigen Neubewertung des deutlich unter dem Marktwert bewerteten Goldschatzes und zu einer Gewinn-Ausschüttung noch in diesem Jahr zu bewegen. Die Währungshüter hatten diesen Vorstoß als Angriff auf ihre Unabhängigkeit zurückgewiesen. Als Kompromiß hatten sie eine Neubewertung der Dollar-Reserven vorgeschlagen. Die Dollar der Bundesbank sind derzeit zum historischen Tiefstkurs von 1,3620 Mark in der Bilanz bewertet, könnten jedoch ohne Gesetzesänderung bis zum Anschaffungspreis von 1,50 bis 1,60 Mark bewertet werden. Der aus dieser Höherbewertung der Devisenreserven entstehende Gewinn für den Bund wird jedoch erst im nächsten Jahr in den Erblastentilgungsfonds zur Bewältigung der sogenannten DDR-Altschulden fließen.

AFP/jW