Bundestag verlängert Bundeswehr-Beteiligung an EU-Einsatz im Mittelmeer

Berlin. Der Bundestag hat die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Militärmission Eunavfor Med Irini im Mittelmeer verlängert. Die Abgeordneten billigten am Donnerstag die Fortführung des Einsatzes um ein Jahr bis Ende November 2027. Der Militäreinsatz soll dazu dienen, Menschenschmuggel und illegale Ölexporte aus Libyen zu unterbinden. Zudem soll gegen die sogenannte russische Schattenflotte vorgegangen werden. Die Bundeswehr übernimmt dabei Aufgaben wie die Seeraumüberwachung und -aufklärung. Wie bisher soll sie dafür bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten entsenden können.

Die Mission hatte ursprünglich auch den Auftrag, ein Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen durchzusetzen und dazu Schiffe zu inspizieren. Die entsprechenden UN-Resolutionen sind mittlerweile ausgelaufen. Eunavfor Med Irini sei aber »weiterhin integraler Bestandteil des UN-geführten Friedensprozesses zur langfristigen Stabilisierung Libyens«, heißt es in der Begründung der Bundesregierung für die Mandatsverlängerung. »Gleichzeitig zeigt die EU mit der Operation dauerhaft Präsenz im Mittelmeer.«

Deutschland beteiligt sich seit Beginn im Jahr 2020 an dem EU-Einsatz. Die voraussichtlichen Kosten für die Bundeswehr belaufen sich für ein weiteres Jahr auf 16,6 Millionen Euro. (AFP/jW)