Nächster Schulstreik gegen Wehrpflicht am 20. November

Das Bündnis »Schulstreik gegen Wehrpflicht« ruft für den 20. November zum nächsten bundesweiten Protesttag auf:

Am 20. November streiken zum fünften Mal Schüler:innen gegen die Wehrpflicht – während parallel in ganz Europa Streiks und Aktionen stattfinden. Nachdem (…) Zehntausende bei »Gen Z regelt« auf der Straße waren, gehen die Proteste gegen Krieg, Aufrüstung und Kürzungen weiter. (…)

Der mittlerweile fünfte Schulstreik richtet sich gegen die schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Wehrpflicht wurde zwar noch nicht eingeführt, Musterungen finden aber mindestens in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hamburg und Schleswig-Holstein bereits statt – auch von Männern, die auf dem Fragebogen kein Interesse an einem Wehrdienst angegeben haben. Im nächsten Jahr sollen die Musterungen flächendeckend ausgeweitet werden. Schon jetzt können sie, anders als nach Gesetzesbeschluss angekündigt, jederzeit verpflichtend durchgesetzt werden. Die Schulstreiks fordern einen sofortigen Stopp der Musterungen und eine Rücknahme des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes. (…)

Die Schüler:innen richten sich mit ihrem Schulstreik auch gegen die aktuellen Kürzungen. Eine Woche nach ihrem Streik, am 27. November, soll ein neuer Bundeshaushalt beschlossen werden. Laut dem aktuellen Vorschlag sollen inklusive Sondervermögen 140 Milliarden Euro in das Verteidigungsministerium fließen, während das Etat für das Bildungsministerium um 7,1 Prozent und für Gesundheit um 34,2 Prozent gekürzt werden soll. Die Schulstreiks fordern Geld für Bildung statt für Aufrüstung.

Die deutschen Schüler:innen gehen auch motiviert und inspiriert von der französischen Schüler:innenbewegung auf die Straße. Auch am 20. November findet zeitgleich zum Schulstreik ein internationaler Jugendstreik statt, unter anderem in Frankreich, Brüssel, Portugal und dem Vereinigten Königreich. (…)

Die kurdischen Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) in Syrien erinnerten am Sonntag an den Welttag für Kobani, der seit der Verteidigung der Stadt gegen den »Islamischen Staat« vor zwölf Jahren am 1. November begangen wird:

Die Geschichte ist nicht nur Zeugin dunkler Epochen, sondern auch Zeugin des Widerstands, der diese Dunkelheit durchbricht. Kobani ist nicht nur eine Stadt im Gedächtnis der Menschheit, sondern eine Linie der Ehre und des Widerstands, ein Schlachtfeld, auf dem das Leben über den Tod triumphierte, und eine Hochburg des einzigartigen Widerstands der Frauenverteidigungseinheiten (YPJ).

In den Jahren, als Wellen der Finsternis über die Welt hinwegfegten und brutale Banden versuchten, die Menschheit zu vernichten, wurde Kobani zu dem Ort, an dem der Stern der Freiheit erneut aufging. In seinen Straßen, die vom Blut der Helden getränkt waren, bewies der Wille freier Frauen, dass keine Kraft der Finsternis dem Streben nach einem freien Leben standhalten konnte. (…) In dieser historischen Zeit wurde Kobani zu einem Symbol der nationalen Einheit, nicht nur durch den Heldenmut seiner Bevölkerung, sondern auch durch die würdevolle Haltung und die begeisterte Beteiligung junger Frauen und Männer aus allen vier Teilen Kurdistans (…).

Gleichzeitig wurde Kobani zum Gewissen der Welt. Als am 1. November Menschen auf der ganzen Welt auf die Straße gingen – von Paris bis Berlin, von New York bis Abya Yalla und von Tokio bis Amed und Qamişlo – und »Wir sind alle Kobani« skandierten, zeigten sie, dass der Widerstand von Kobani nicht nur der Widerstand der Kurden war, sondern der Widerstand der gesamten freiheitsliebenden Menschheit. Diese weltweite Solidarität war die Kraft, die die Dunkelheit des IS zerschmetterte. (…)