»Performance-Checks« und die Mafia

»Das sind Leute, die haben 20.000 Euro bezahlt, um aus Indien herzukommen, und landen direkt in den Händen der Mafia«, erklärt Samee Ullah. Es geht um Essenslieferanten wie ihn. »Das wiederhole ich seit Jahren und nichts hat sich geändert.« An dieser Stelle bricht Ullah in Lachen aus, weil er das so unglaublich findet. Auch, dass es keinen juckt. »Das ist nicht zum Lachen, aber das kann nicht wahr sein.«

Was der Kurier am Mittwoch bei einer Konferenz mit etwa 50 Teilnehmern in Berlin umreißt, sind die ganz normalen Arbeitsbedingungen in der Branche. Viele, wenn nicht die meisten Fahrer haben keinen Arbeitsvertrag. Sie erhalten deutlich weniger als den Mindestlohn, oft schwarz auf die Hand an schummrigen Treffpunkten. So unterschlägt ihr Boss, von dem sie nur eine Whats-App-Nummer kennen, die Sozialbeiträge.

Auf eigenes Risiko liefern diese Kuriere Bestellungen aus, die über die Plattformen von Uber Eats, Wolt oder Lieferando gemanagt werden. Die Plattformen machen hohe Gewinne. Für die Ausbeutung der Fahrer sind Sub-Sub-Subunternehmer zuständig.

Lieferando war eine Zeit lang die Ausnahme von der Regel. Nur hier wurden Fahrer direkt angestellt. Wenn auch ohne Tarifbindung. Seit Ende 2024 setzt nun aber auch Lieferando auf das lukrativere Geschäftsmodell der Konkurrenz. Von damals deutschlandweit 10.000 direkt angestellten Lieferando-Kurieren wurden bis heute 5.500 entlassen. Die meisten arbeiten jetzt für dubiose »Flottenpartner«.

Auf der Konferenz in Berlin sprechen sie von »Schattenflotte«. Es ist eine Konferenz der Betriebsräte von Lieferando. Vielleicht die letzte, heißt es immer wieder. »Vielleicht sind wir alle bald weg.« Organisiert haben sich die Kuriere als »Lieferando Workers Collective« mit Unterstützung der NGG, die auch die Konferenz mitveranstaltet.

Bei Uber und Volt seien Betriebsräte immer undenkbar geblieben, erklärt Samee Ullah. Das liege auch an der trügerischen Attraktivität von Schwarzarbeit: »Als Student darfst du nur 20 Stunden in der Woche arbeiten. Da verdienst du mit Anstellung 1.000 Euro. Ohne Vertrag kannst du bei Wolt sieben Tage die Woche zwölf Stunden arbeiten. Dann sind es 3.000 Euro.«

Viele wüssten wohl kaum, dass ihre Schwarzarbeit strafbar ist, mutmaßt Ullah. Die deutsche Gesetzeslage sei auch für ihn kaum zu überblicken. Dann erzählt er von Kollegen, die Mails mit Erinnerungen an den »UVV-Check« nicht verstanden hätten. Bitte was? »Unfallverhütungsvorschrift«.

Foto: Alex Reich/jW

»Nicht zum Lachen, aber das kann nicht wahr sein.« Samee Ullah (Mitte) bei der Konferenz in Berlin

Alle zwölf Monate müssen gewerblich genutzte E-Bikes offiziell geprüft werden. Die Fahrer sind auch bei Lieferando für ihre Räder selbst verantwortlich. Und wer in Sachen UVV nicht hinterherkommt, wird schnell abgemahnt und gekündigt, erklärt Ullah.

»Systematisch rausgeworfen« würden die Fahrer auch wegen Krankschreibungen. Die Rede sei da von »Performance-Checks«. In Berlin habe Lieferando mittlerweile jeden zweiten direkt angestellten Kurier gekündigt. Ungefähr tausend seien noch übrig. Von »sechs- bis siebentausend«, die in der Stadt nach Ullahs Schätzung Tag für Tag unterwegs sind.

Ullah kam 2013 nach Deutschland. Als Triebwerksmechaniker. 2020 hatten sich seine Vorstellungen vom »Paradies für Ingenieure« zerschlagen, und er begann bei Lieferando. Im »Workers Collective« war er von Anfang an mit dabei, hat einiges riskiert. Mit der Betriebsratswahl. Mit öffentlichen Auftritten.

»Wir haben geliefert«, sagt er bei der Konferenz in Berlin. »Wir haben als migrantische Arbeiter diese Kriminalität und diese Mafiastrukturen in die Medien gebracht, die Gesellschaft weiß das. Jetzt liegt es an der Politik. «

Vertreter von SPD, Linken und Grünen zeigten sich bei der Konferenz solidarisch. Die prominentesten waren Linken-Chef Luigi Pantisano und Cansel Kiziltepe (SPD), derzeit noch Arbeitssenatorin der Hauptstadt. Sie hatte »eine gute Nachricht« für die Kuriere. Im Bundesrat wurde Ende September eine »Entschließung« angenommen, nach der ein »Direkt­anstellungsgebot für Plattformbeschäftigte im Bereich der Essenslieferdienste gesetzlich verankert« werden soll.

Anlass ist die bevorstehende Umsetzung der »EU-Plattformrichtlinie« in deutsches Recht. Bis zum 2. Dezember muss der Gesetzentwurf vorliegen. Leider wird die Direktanstellung der Kuriere von der EU-Richtlinie zwar nahegelegt, aber sie kann auch ohne das umgesetzt werden. Und sowohl Bundeskanzler Merz als auch Wirtschaftsministerin Reiche wollen das für Uber und Co. lukrative Subunternehmertum schützen.

Es geht den beiden um den freien Markt, der alles gegen die Beschäftigten regelt. Aber es geht ihnen wohl auch darum, dass »Menschen vor aller Augen kaputtgemacht werden«, wie Mark Baumeister von der NGG auf der Konferenz sagte, bevor er kämpferische Demos vor dem Wirtschaftsministerium ankündigte. Ein Slogan wurde schon mal mit den Politikern und erhobenen Fäusten eingeübt: »Direktanstellung jetzt! No slavery!«