Neu erschienen
Sozialismus
Im Oktoberheft der Zeitschrift Sozialismus deutet Paul Wellsow die Landtagswahlen vom September als »Zäsur«. Joachim Bischoff, Bernhard Müller und Gerd Siebecke fragen sich, »warum Teile der Lohnabhängigen Rechtspopulisten folgen«. Joachim Rock ist sich sicher, dass »wir« Armut »nicht länger hinnehmen müssen«. Klaus Bullan wertet die jüngste PISA-Studie mit Blick auf Deutschland aus: »Gravierender als die reinen Mittelwertvergleiche ist die Schere, die zwischen den leistungsstärksten und den leistungsschwächsten Schüler*innen« vor allem am Ende der Schulzeit klafft. Ein Drittel aller Schüler erfüllt demnach die Mindeststandards im Leseverständnis und in Mathematik nicht, »bei den Naturwissenschaften ist es ein Viertel«. Während in China 97 Prozent der getesteten Schüler »das Mindestniveau bei der Lesekompetenz erreichen«, sind es in Deutschland lediglich 68 Prozent. In Deutschland hängen die Kompetenzen weiter eng mit der sozialen Herkunft der Schüler zusammen, betont der Autor: »Im internationalen Vergleich fallen die Kompetenzunterschiede nach sozialer Herkunft hoch aus und haben nach einem zwischenzeitlichen Rückgang wieder zugenommen; sie sind heute so ausgeprägt wie nie zuvor seit der ersten PISA-Erhebung im Jahr 2000.« Michael Brie schreibt über den »PISA-China-Schock 2.0«. Friedrich Steinfeld blickt vor der Parlamentswahl nach Israel. Laut Umfragen bezeichneten sich inzwischen weniger als 15 Prozent der Israelis als »links«: »Linker« ist in Israel »seit etwa zehn Jahren fast schon ein Schimpfwort«. Wolfgang Müller schreibt über Chinas Gesetz »zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts«. (jW)
→ Sozialismus, Jg. 53, Nr. 10, 69 Seiten, 9 Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de
Graswurzelrevolution
In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Graswurzelrevolution versucht sich Andreas Kemper an einer Bestimmung des »AfD-Faschismus«: »Meine Befürchtung ist, dass dieser postfordistische Faschismus eine Mischung aus völkischem Nationalismus, Eigentumssakralismus (›Rechtslibertarismus‹) und Klerikalfaschismus sein wird.« Über die »antiökologische Dimension der gegenwärtigen Faschisierung« schreibt Jens Kastner. Franz Nadler erinnert an die Geschichte der Militarisierung der Insel Helgoland, Bernd Drücke an die des anarchistischen Antimilitarismus, Gisela Notz schreibt über Simone Weil. (jW)
→ Graswurzelrevolution, Jg. 55, Nr. 512, 24 Seiten, 4,50 Euro, Bezug: Verlag Graswurzelrevolution, Abo und Vertrieb, Vaubanallee 2, 79100 Freiburg, E-Mail: abo@graswurzel.net
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Berufung möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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