EU genehmigt Flugabwehrraketenkäufe für Ukraine in den USA

Brüssel. Die EU erlaubt der Ukraine die Nutzung neuer Finanzhilfen für den Kauf von US-amerikanischen Patriot-Flugabwehrraketen. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ankündigte, haben die Mitgliedstaaten einer entsprechenden Ausnahmeregelung zugestimmt. Eigentlich sollen mit EU-Rüstungshilfen bevorzugt Rüstungsgüter aus Staaten der Union gekauft werden.

Nach Angaben von von der Leyen sollen der Ukraine nun möglichst schnell weitere 3,2 Milliarden Euro ausgezahlt werden. Das Geld werde es dem Land ermöglichen, seinen Luftraum besser vor den Angriffen Russlands zu schützen, schrieb sie in einer gemeinsam mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte veröffentlichten Erklärung.

Die NATO ist an dem Vorhaben über die sogenannte Purl-Initiative beteiligt. Diese sieht vor, dass in den USA hergestellte Rüstungsgüter für die Ukraine von den EU-Verbündeten und Kanada finanziert werden.

Das frische Geld wird konkret über das aktuelle EU-Unterstützungsdarlehen für die Ukraine bereitgestellt. Dieses sieht bis Ende 2027 Zahlungen in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro vor. Die Mittel sollen dem Land die Fortsetzung seines Abwehrkampfes gegen die russische Armee ermöglichen und es vor einer Staatspleite bewahren. Der formelle Auszahlungsbeschluss für die 3,2 Milliarden Euro soll nach Angaben aus der Kommission in den kommenden Tagen gefasst werden. (dpa/jW)