Von der Straße weg in den Krieg

Vorfälle dieser Art sind in der Ukraine mittlerweile an der Tagesordnung: Am Mittwoch abend kam es in der westukrainischen Stadt Lwiw zu Zusammenstößen zwischen Hunderten von Menschen und Mitarbeitern der Wehrpflichtbehörde. Nach einer routinemäßigen Ausweiskontrolle verfolgten die Rekrutierungsbeamten einen Mann und schlugen ihn, was eine Reaktion einer Menschenmenge von etwa 200 Personen hervorrief. Sie riefen »Ganba! Ganba!«, was auf Ukrainisch »Schande« bedeutet, und sprangen auf das Dach eines der Autos der Rekrutierungsbeamten. Präsident Wolodimir Selenskij äußert sich in der Regel nicht zu solchen Vorfällen, doch dieses Mal sagte er, dass »die Ereignisse in Lwiw sehr beunruhigend sind. So etwas darf niemals passieren«.

Das Territoriale Zentrum für Rekrutierung und soziale Unterstützung, kurz TCK, ist die militärische Behörde, die für die Mobilmachung in der Ukraine zuständig ist. TCK-Einheiten patrouillieren auf den Straßen ukrainischer Städte und kontrollieren routinemäßig die Mobilisierungsdaten von Männern. Viereinhalb Jahre nach Kriegsbeginn stößt das Vorgehen der Behörde auf immer mehr Widerstand.

Videos von Rekrutierungseinheiten, die Männer von der Straße weg verschleppen, kursieren online schon seit langem in großer Zahl. In der Ukraine wird dies als »Busifizierung« bezeichnet. Bis vor kurzem versuchten die Regierung in Kiew und ihre Unterstützer, dies herunterzuspielen. Es galt als Verrat und unpatriotisch, darüber zu sprechen. Nun kann die ukrainische Presse das Thema nicht mehr ignorieren. Auch europäische Medien haben begonnen, darauf aufmerksam zu werden.

Julija Mendel, früher Pressesprecherin und inzwischen eine große Kritikerin von Selenskij, schrieb am Freitag in einem Text auf Substack mit dem Titel »Der verborgene Krieg: Wie die Zwangsmobilisierung die Ukraine von innen heraus zerstört«, dass der Krieg »einen neuen Charakter angenommen« habe. »Doch die Mainstreammedien nehmen davon keine Notiz. Die Ukrainer kämpfen gegen eine Regierung, die die Gesellschaft spaltet. Und es wird noch schlimmer werden. Buchstäblich jeder ukrainische Blogger spricht über die Lage in Lwiw.« Die ukrainische Historikerin Marta Gawrischko schrieb: »Selenskij verwandelt die Ukraine in ein Land trauernder Mütter, Witwen und Waisen – eine Nation von Frauen, die gezwungen sind, ohne ihre Ehemänner zu leben, die ihnen entrissen wurden.«

Foto: busification.org/social media

So sieht die Realität aktuell aus, wenn nicht beherzte Menschen eingreifen, um den Abtransport zu verhindern

Seit Februar 2022 ist es Männern im Alter von 18 bis 60 Jahren unter dem Kriegsrecht – dessen nächste Verlängerung um 90 Tage Mitte Juli vom Parlament abgesegnet werden soll – untersagt, die Ukraine zu verlassen. Hunderttausende Männer sollen zu Hause sitzen und sich vor den Mobilisierungsbeamten verstecken. Offiziellen Angaben zufolge sollen eineinhalb Millionen Männer ihre Angaben zum Mobilisierungsstatus nicht aktualisiert haben.

Andererseits ist das Einberufungsalter mit 25 Jahren hoch – für manche zu hoch. Westliche Politiker sollen Selenskij angeblich dazu gedrängt haben, das Einberufungsalter zu senken, doch bisher hat er dies abgelehnt. Im vergangenen Jahr ermöglichte sogar eine neue Gesetzesänderung Männern zwischen 18 und 22 Jahren, die Ukraine zu verlassen. Zehntausende taten dies. Unterdessen wird in Europa darüber diskutiert, den Flüchtlingsstatus für ukrainische Männer im wehrfähigen Alter nicht zu verlängern. Kiew möchte einige dieser Männer zurückholen, damit sie sich dem Kampf anschließen.

Lwiw ist ein eher merkwürdiger Ort für Proteste in Zeiten des Kriegs. Die Stadt in der Westukraine gilt als eine Art ukrainisches Piemont, als kulturelle Hauptstadt, in der im 19. Jahrhundert der Geist des ukrainischen Nationalbewusstseins wiedergeboren wurde. Lwiw ist zugleich die Heimat des Nationalismus in seiner unangenehmsten Form, mit der größten Statue des Nazikollaborateurs Stepan Bandera im ganzen Land. Die Region war die einzige, in der 2019 der ehemalige Präsident Petro Poroschenko, der unter dem nationalistischen Slogan »Armee, Sprache, Glaube« Wahlkampf führte, gegen Selenskij gewann.

Es waren die letzten Wahlen, die in der Ukraine stattfanden. Selenskijs Hauptbotschaft war: Er sei bereit, sogar mit dem Teufel zu sprechen, wenn dies den (seit 2014 andauernden) Krieg im Donbass beenden würde. In der zweiten Runde erhielt er 73 Prozent der Stimmen. Dem »Friedenskandidaten« wurde nur wenige Wochen nach seinem Wahlsieg eine lange Liste von Forderungen von NGOs und Aktivisten vorgelegt, darunter die Integration der Ukraine in die EU und die NATO, die erst wenige Monate vor der Wahl in der ukrainischen Verfassung verankert worden war.