Fresse halten

Keiner lacht mehr. Satire schickt sich an, Realität zu werden. 1982 sang die NDW-Band Geier Sturzflug in ihrem Nummer-eins-Hit »Bruttosozialprodukt«: »Wenn sich Opa am Sonntag auf sein Fahrrad schwingt / Und heimlich in die Fabrik eindringt / Dann hat Oma Angst, dass er zusammenbricht / Denn Opa macht heute wieder Sonderschicht / Ja, jetzt wird wieder in die Hände gespuckt / Wir steigern das Bruttosozialprodukt.«

Das derzeit stagniert, was aber einer Nation mit globalen Ambitionen nicht genug sein kann. Der Weg, wie Wirtschaft wieder wachsen soll, heißt, die individuelle Arbeitskraft länger zu vernutzen. Opas (und Omas) Ruhestand muss warten. Eine Rentenreform soll das Renteneintrittsalter erhöhen, eine Arbeitsmarktreform die Entgrenzung des Arbeitstages erwirken, eine Reform der gesetzlichen Krankenkassen den Leistungskatalog schmälern.

Seit mindestens zwei Jahren herrscht Daueralarmismus, die Misere will einfach nicht vergehen. Soll sie, bedarf es nach einhelliger Meinung derer, die Experten genannt werden, einer kollektiven Kraftanstrengung, einer Bereitschaft zu Einsatz und Verzicht. Jetzt muss beherzt angepackt werden, damit Kapital hierzulande endlich wieder Luft zum Atmen hat. Am Montag war im Handelsblatt zu lesen: »Deutschland ist im freien Fall. Die Sperrung der Straße von Hormus trifft die Weltwirtschaft ins Mark – und damit auch Deutschland, eine der größten Exportnationen der Welt. Die Bedenkenträger haben deshalb jetzt Pause.« Vulgo: Fresse halten.

Das geht in Richtung SPD, die sich noch windet und hie und da Einspruch anmeldet, wenn die Pillen, die der kranken Nation verschrieben werden sollen, für die eigene Klientel zu bitter zu werden drohen und damit das weitere Überleben der Partei auf dem Spiel steht. Zaghafte Vorstöße von Sozialdemokraten, wonach eine Notlage erklärt werden könnte, um die Schuldenbremse erneut auszusetzen, sind aus Unionskreisen vielstimmig pariert worden.

Zu Wochenbeginn ist die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einer zweitägigen Klausur zusammengekommen. Sie dringe, heißt es im vorab bekanntgewordenen Entwurf eines Beschlusspapiers, auf »mutige Strukturreformen«. Die Wettbewerbsfähigkeit und volle Innovationskraft der Wirtschaft müssten wiederhergestellt werden. »Alles, was diesen Zielen schadet, sollte unterbleiben.« Das heißt, dem Koalitionspartner ist zu bedeuten, dass er entweder mitzuspielen hat oder zum Teufel gejagt werden wird. Das Szenario einer Minderheitsregierung reift so langsam zur realistischen Option.