Ein letzter Dienst

Wenn Menschen zwischen Obermosel und Westerwald, zwischen Ahr und Südlicher Weinstraße aufgerufen sind, ein neues Parlament zu wählen, an Orten also, die andernorts niemand kennt, spricht trotzdem die gesamte Republik darüber. Kaum je, weil man sich dafür interessierte, welche Politik nun in diesem Rheinland-Pfalz fürderhin gemacht werden wird, was voraussetzte, man wüsste intimer davon, welche verfassungsrechtlichen Kompetenzen so ein Bundesland hat, sondern eher, weil am Wahlausgang abgelesen werden soll, in welchem generellen Zustand die rivalisierenden Parteien sich befinden und was das wiederum für das weitere Schicksal der Nation bedeutet.

Während der verstorbenen FDP nicht einmal mehr nachgerufen wird, stehen die Chefdiagnostiker grübelnd um das Krankenbett der komatösen SPD. Der Befund geht so: »In Berlin ist die SPD ein Bremsklotz, in Mainz wurde sie dafür bestraft, in Baden-Württemberg und Bayern darf sie einen Blick in die Zukunft riskieren: als sektiererische Splitterpartei« (FAZ). Und das ist ein Naturgesetz, stipuliert die ­Süddeutsche Zeitung, wonach »diese Legislaturperiode für die SPD zum Endspiel geworden« ist. »Sie kämpft gegen ihren irreversiblen Abstieg.«

Aber wenn der Niedergang schon nicht mehr aufzuhalten sein wird, soll die Sozialdemokratie dem Land und seinen Unternehmern, bevor sie in die Grube fahren darf, wenigstens einen letzten Dienst erweisen, nämlich endlich die notwendigen Reformen ermöglichen – Auf- und Abstieg sind schicksalhaft miteinander verwoben, bedürfen aber eines Subjekts.

Deshalb darf Lars Klingbeil nicht vom SPD-Vorsitz zurücktreten, fordert die Welt: »Jetzt zählt keine Personalie. Jetzt zählt Verantwortung. Klingbeil muss bleiben. Nicht, weil er unersetzlich wäre. Sondern weil Deutschland jetzt endlich Reformen braucht.« Wie der Junkie seinen Stoff. »Klingbeil, der immer wieder Reformbereitschaft bekundete, muss jetzt endlich zeigen, dass er ein Anführer ist. (…) Es ist zu hoffen, dass die SPD nun endlich den Mut findet, sich den unbequemen Wahrheiten zu stellen, und sei es auch der Mut der Verzweiflung« (FAZ). Es ist, weiß das Handelsblatt, die »letzte Chance für den Aufbruch« eines fett und träge gewordenen Landes. »Deutschland muss abspecken. Diesmal gibt es keine Ausreden mehr.« Nation ist, wenn Kapitalinteressen als Gesamtinteressen ausgegeben werden. (brat)