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06.11.2024
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»Antisemitismus-Antrag«: Widerstand auch bei Grünen
Berlin. Die geplante »Antisemitismus-Resolution« von Ampelkoalition und Union stößt auch bei den Grünen auf Widerstand. Laut einem Bericht der Welt (Mittwochausgabe) wenden sich neun der 25 themenbezogenen Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen gegen den Text. Sie forderten den Bundesvorstand sowie die Bundestagsfraktion der Partei zu Nachverhandlungen auf. Das Parlament soll die von mehreren Seiten kritisierte Resolution am Donnerstag beschließen. In dem am Freitag veröffentlichten Entwurf wird unter anderem gefordert, »Gesetzeslücken zu schließen und repressive Möglichkeiten konsequent auszuschöpfen«.(AFP/jW)
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