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10.03.2023
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Türkei: Blockade von HDP-Konten aufgehoben
Istanbul. In der Türkei darf die zweitgrößte Oppositionspartei HDP für die im Mai geplanten Wahlen nun doch Geld aus der Staatskasse erhalten. Das Verfassungsgericht hob am Donnerstag die Blockade der Konten der linken Partei auf, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Das Gericht revidierte damit eine eigene Entscheidung vom Januar. Bei der HDP hieß es auf Anfrage der dpa, die Partei wisse von der Entscheidung bislang ausschließlich über die Medien. Das Gericht hatte im Januar im Rahmen eines Verbotsverfahrens gegen die HDP deren Bankkonten blockiert. (dpa/jW)
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