Bafög wird für »Notlagen« geöffnet

Berlin. Studierende und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell unterstützt werden, wenn ihnen Nebenjobs wegbrechen. Am Freitag stimmte der Bundesrat abschließend einem Gesetz für einen »Notfallmechanismus« zu. Damit wird die Regierung ermächtigt, in einer bundesweiten Notlage, »die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt«, per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler zu öffnen, die es sonst nicht bekommen würden. Allerdings muss eine solche bundesweite Notlage vom Bundestag vorher durch Beschluss festgestellt worden sein. (dpa/jW)