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05.05.20221 Leserbrief
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BRD bestätigt Ende von Mali-Mission
Berlin. Die Bundesregierung hat das von der EU bereits beschlossene Ende der Ausbildung von Soldaten (EUTM) in dem westafrikanischen Staat Mali bestätigt. Würde diese fortgeführt, könnten »gut ausgebildete malische Soldaten« gemeinsam mit russischen Kräften »furchtbare Menschenrechtsverletzungen begehen«, sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Mittwoch bei der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte bereits im April das Ende von EUTM angekündigt. In Mali hatten zuletzt rund 300 deutsche Soldaten malische Armeeangehörige militärisch ausgebildet. Die ähnlich gelagerte Mission »Gazelle« in Niger werde dagegen fortgesetzt. Dort sei die Regierung »ganz klar aufgestellt, dass sie nicht mit russischen Kräften zusammenarbeiten« wolle, sagte Lambrecht. (AFP/jW)
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Onlineabonnent*in Joachim S. aus Berlin 5. Mai 2022 um 13:12 UhrUnsere Verteidigungsministerin befürchtet also, von deutschen Militärs gut ausgebildete malische Soldaten könnten eines Tages furchtbare Menschenrechtsverletzungen begehen. Ich dachte immer, in Armeen wird das Bonbonwerfen trainiert. Da stellt sich plötzlich heraus, dass da der Umgang mit Waffen geübt wird und diese auch noch zum Töten geeignet sind. Ich kann gut verstehen, dass Frau Ministerin darüber außerordentlich entsetzt ist. Wer hätte denn auch an sowas gedacht?
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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