-
26.11.2021
- → Ausland
Moskau: Prozess gegen Organisation »Memorial«
Moskau. In Russland hat am Donnerstag der Prozess gegen die russische Menschenrechtsorganisation »Memorial« begonnen. Bei der Verhandlung vor dem Obersten Gericht des Landes in Moskau waren auch mehrere ausländische Diplomaten anwesend, wie die Agentur Interfax unter Berufung auf das Gericht meldete. Die russische Justiz wirft »Memorial« wiederholte Verstöße gegen das Gesetz über ausländische Agenten vor. Dieses sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als »Agenten« bezeichnet werden können. Die Organisation weigert sich, sich selbst so zu nennen. Der Prozess soll Mitte Dezember fortgesetzt werden. (dpa/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
