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13.09.2021
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Verfassungsänderung in Tunesien möglich
Tunis. Nach der Absetzung des Regierungschefs und der Suspendierung des Parlaments hat Tunesiens Präsident Kais Saied nun auch eine Verfassungsänderung ins Spiel gebracht. Er respektiere die Verfassung, sagte Saied am Sonnabend in der Hauptstadt Tunis. Änderungen seien aber möglich. »Verfassungen sind nicht für die Ewigkeit und können abgeändert werden.« Der Präsident hatte Premier Hichem Mechichi im Juli abgesetzt, die Arbeit des Parlaments ausgesetzt und die Immunität aller Abgeordneten aufgehoben. Ende August verlängerte er die Maßnahmen »bis auf weiteres«. Saied sieht sich im Einklang mit der Verfassung. Seine Gegner sprechen von einem Staatsstreich. (dpa/jW)
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