Rüstungsprojekte werden forciert

Berlin. Das Verteidigungsministerium will vor der Bundestagswahl noch zahlreiche Rüstungsvorhaben und große Beschaffungsprojekte durch das Parlament bringen. Das Ressort übermittelte den Fachpolitikern im Bundestag dazu am Mittwoch eine als Verschlußsache eingestufte Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen. Bei Vertragsabschlüssen ab diesem Umfang muss der Haushaltsauschuss des Bundestages zustimmen, bevor die Projekte umgesetzt werden dürfen. Zu den Vorhaben gehören die Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs, Ausbildungsprogramme, die Modernisierung von Großgerät und Aufklärungsmittel für die Streitkräfte. Genannt werden 15 Projekte, darunter die Beschaffung eines schweren Transporthubschraubers. (dpa/jW)