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Aus: Ausgabe vom 26.08.2020, Seite 7 / Ausland

Erneute Neuwahlen in Israel abgewendet

Jerusalem. Eine abermalige Neuwahl in Israel ist vorerst abgewendet. Kurz vor Ablauf einer Frist billigte das Parlament in Jerusalem am Montag abend eine Gesetzesinitiative, die weitere Zeit für die Verabschiedung des Haushalts einräumt. Hätte die Knesset nicht bis Mitternacht zugestimmt, hätte sich das Parlament automatisch aufgelöst. Die vierte Wahl in weniger als zwei Jahren wäre die Konsequenz gewesen. Nach israelischem Recht hätte ein Haushalt bis zum 25. August beschlossen sein müssen. Der Kompromiss von Likud und »Blau-Weiß« verschafft den Koalitionspartnern nun 120 Tage Zeit, um sich zu verständigen.(dpa/jW)

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