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03.06.2020
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Veranstaltungen
Mahnwache zum Stutthof-Prozess. Einem ehemaligen Aufseher im Konzentrationslager Stutthof wird Beihilfe zum Mord an 5.230 Menschen vorgeworfen. Zu jedem Prozesstermin wird eine Mahnwache gegen das Vergessen abgehalten. Heute, 3.6., 9.30 Uhr, nächster Termin: Freitag, 5.6., Landgericht, Sievekingplatz 1, Hamburg. Aufrufer: Auschwitz-Komitee
»›Gute Arbeit in der Transformation. Über eingreifende Politik im digitalisierten Kapitalismus‹. Wie lässt sich gewerkschaftliche Arbeitspolitik zur Demokratisierung der Wirtschaft nutzen?« Buchvorstellung und Diskussion mit Hans-Jürgen Urban (IG-Metall-Vorstand). Heute, 3.6., 19 Uhr. Im Livestream auf: fb/DGB.Nordwuerttemberg/live, Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg
»›Mensch – Natur – Stoffwechsel. Versuche zur Politischen Technologie‹. Eine durchgreifende Austeritätspolitik grün zu bemänteln, bedeutet keinen Fortschritt – weder in sozialer noch ökologischer Hinsicht.« Buchvorstellung mit Rainer Fischbach (IT-Berater und Publizist): Donnerstag, 4.6., 18 Uhr. Livestream via »Zoom«, Zugangsdaten unter: rosalux.de/veranstaltungen
»Polizeigewalt und Rassismus stoppen! Überall!« Solidarität mit den Protestierenden in den USA und weltweit. Kundgebung, Freitag, 5.6., 18 Uhr, vor dem Polizeipräsidium Nürnberg, Jakobsplatz 5, Nürnberg. Info: prolos.info
Alle Veranstaltungen finden unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen statt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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