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21.12.2019
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IStGH: Grund für Ermittlung in Palästina
Den Haag. Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes sieht ausreichenden Grund für eine Untersuchung zur Lage in Palästina und Ostjerusalem. Sie sei überzeugt, dass dort Kriegsverbrechen begangen wurden oder werden, teilte Fatou Bensouda am Freitag in Den Haag mit. Zuvor müsse die zuständige Kammer allerdings noch entscheiden, inwiefern das Gericht für Palästina rechtlich zuständig sei. Bereits seit 2015 prüft Bensouda Berichte über Kriegsverbrechen beider Seiten in dem Konflikt. Im vergangenen Jahr hatten sich die Palästinenser an den Internationalen Strafgerichtshof gewandt. (dpa/jW)
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