Maaßen intervenierte in »Hetzjagd«-Debatte

Berlin. Der Expräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (CDU), hat offenbar schon kurz nach den Ausschreitungen in Chemnitz 2018 in »Kreisen von Sicherheitsbehörden« darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von einer »Hetzjagd« in Zweifel zu ziehen. Dies gehe aus einem dem Berliner Tagesspiegel vorliegenden internen Dokument des Bundeskriminalamts (BKA) hervor, wie das Blatt am Freitag berichtete. Demnach hat ein Vertreter des Bundesamtes bei einer gemeinsamen Telefonkonferenz am 31. August 2018 mit BKA, Bundespolizei, dem sächsischem Landesamt für Verfassungsschutz und der Länderpolizei fünf Tage nach den Krawallen in die Runde gefragt, ob »mutmaßliche Hetzjagden« stattgefunden hätten. Die Polizeidirektion Chemnitz habe darauf verwiesen, es sei eine Ermittlungsgruppe eingerichtet worden. Allerdings hätten noch Bild- und Videodokumentationen ausgewertet werden müssen. Am 6. September sagte Maaßen der Bild: »Es liegen dem Verfassungsschutz keine belastbaren Informationen ­darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.« (jW)