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Landtagswahl in Sachsen ohne Faschisten

Kamenz/Leipzig. Die Neonaziparteien »Pro Chemnitz« und »Der III. Weg« sind nicht zu den sächsischen Landtagswahlen im September 2019 zugelassen. »Pro Chemnitz« habe seinen Vorstand offen gewählt, erklärte der stellvertretende Landeswahlleiter Robert Kluger gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Onlineausgabe) am Montag abend. »Laut Kommunalwahlgesetz muss dies aber immer in geheimer Wahl passieren«, erklärte er. Dem »III. Weg« fehle es an tatsächlicher Verbreitung im Bundesland. »Die Partei betreibt nach eigenen Angaben nur Stützpunkte – die aber nicht einmal dem Niveau von Kreisverbänden entsprechen«, wird Kluger zitiert. (jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 26.06.2019, Seite 15, Antifaschismus

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