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26.06.2019
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Etat: Union will mehr Geld für Verteidigung
Berlin. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Kritik an der Finanzplanung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Sachen Verteidigung geäußert. Die Union habe bei dem Entwurf für den Haushalt 2020 deutlich gemacht, dass die mittelfristige Finanzplanung für Rüstung bei der jährlichen Etataufstellung korrigiert werden müsse, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Das Kabinett will den Haushaltsentwurf am Mittwoch billigen. »Wir wollen das Zwischenziel von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und das Ziel von 2,0 Prozent nach wie vor erreichen«, sagte der CSU-Politiker. (Reuters/jW)
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