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Aus: Ausgabe vom 07.05.2019, Seite 5 / Inland

Staatsrechtler: Keine Bedenken bei Impfpflicht

Göttingen. Der Göttinger Staatsrechtler Alexander Thiele sieht keine verfassungsrechtlichen Bedenken bei den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Pflicht zur Schutzimpfung gegen Masern. »Das gilt aus meiner Sicht auch für das vorgesehene Bußgeld in Höhe von bis zu 2.500 Euro«, sagte Thiele der dpa am Montag. Erst eine solche Sanktionierung würde eine Impfpflicht voll wirksam machen. 1959 hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass der Zwang zur Pockenschutzimpfung mit dem Grundgesetz vereinbar ist.(dpa/jW)

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