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Aus: Ausgabe vom 31.05.2017, Seite 4 / Inland

Koblenz: Neonaziprozess endgültig geplatzt

Koblenz. Das Landgericht Koblenz hat einen der umfangreichsten Neonaziprozesse in Deutschland nach mehr als 300 Verhandlungstagen eingestellt. Das Gericht begründete diesen Beschluss am Dienstag laut Spiegel online mit dem »Verfahrenshindernis der überlangen Verfahrensdauer« von fast fünf Jahren. Schon vor etwa einem Monat hatte es die Hauptverhandlung gegen 17 Angeklagte vorläufig ausgesetzt, weil der Vorsitzende Richter Hans-Georg Göttgen mit Erreichen der Altersgrenze Ende Juni zwingend aus dem Dienst scheide und ein Prozessabschluss bis dahin auszuschließen sei. Laut Landgericht ist die neue Entscheidung zur Einstellung noch nicht rechtskräftig. Über eine Beschwerde würde das Oberlandesgericht Koblenz entscheiden. Das Verfahren um die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung aus dem Umkreis des »Aktionsbüros Mittelrhein« hatte im Sommer 2012 begonnen. (jW)