»Abschiebegewahrsam« für Hamburger Flughafen

Hamburg. Die Hansestadt Hamburg will die Zahl der Abschiebungen erhöhen und richtet dazu einen »Gewahrsam« am Flughafen ein. Das kündigte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch an. Nach Angaben des Senats gibt es bundesweit keine vergleichbare Einrichtung. »Hamburg wird am Flughafen die Möglichkeit schaffen, Personen für kurze Zeit vor ihrer Abschiebung in Gewahrsam zu nehmen«, sagte Scholz. »Ich habe die Innenbehörde beauftragt, mit dem Flughafen die Schaffung einer geeigneten Einrichtung vorzubereiten.« Dorthin sollen die Menschen ein bis vier Tage vor ihrer Abschiebung gebracht werden. In den Räumlichkeiten solle Platz für eine »niedrige zweistellige Zahl« von Menschen sein. Unklar ist noch, wann die Einrichtung eröffnet werden soll. Der Europäische Gerichtshof hatte 2014 die Unterbringung von abgelehnten Asylbewerbern in Gefängnissen untersagt. (dpa/jW)