Sozialist wird neuer Premier in Portugal

Lissabon. Die Würfel sind gefallen. Nach einem zweiten Treffen mit dem Generalsekretär der Sozialistischen Partei (PS), António Costa (Foto), hat Portugals konservativer Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva am Dienstag diesem den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Die Weiterführung der Geschäfte durch die nach den Wahlen am 4. Oktober berufene Mitte-rechts-Regierung von Pedro Passos Coelho, deren Programm in der Assembleia da República durchfiel, liege nach Informationen, die der Präsident bei Treffen mit »Sozialpartnern, Institutionen und Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft« erhalten habe, »nicht im nationalen Interesse«. Bei einer Audienz am Montag hatte Cavaco von Costa Garantien hinsichtlich der »Stabilität und Dauerhaftigkeit« einer PS-Regierung verlangt. In seiner Antwort bezog sich Costa auf Abkommen der PS mit dem Linksblock (BE), den Kommunisten (PCP) und den Grünen (PEV) sowie das eigene Programm. (pst)