-
14.09.2015
- → Inland
Essener Polizei verbietet Demonstrationen
Essen. Die Essener Polizei schränkte am Sonntag die Versammlungsfreiheit ein. Türkische Nationalisten hatten im Internet zu einer Kundgebung aufgerufen. Als – laut Nachrichtenagentur dpa – Sympathisanten der kurdischen Arbeiterpartei PKK daraufhin eine Gegendemonstration anmelden wollten, verbot die Polizei beide Veranstaltungen. Angeblich wegen »Sicherheitsbedenken«. Am Samstag war es zu Auseinandersetzungen zwischen kurdischen und türkischen Demonstranten in Hannover gekommen. (dpa/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!