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17.01.2012
- → Ausland
Gouverneure werden wieder gewählt
Moskau. Nach massiven Protesten hat der russische Präsident Dmitri Medwedew eines seiner Reformversprechen wahrgemacht und ein Gesetz zur Wiedereinführung der Gouverneurswahl vorgelegt. Dabei sollen neben Mitgliedern von politischen Parteien auch unabhängige Bewerber für das Amt eines Gouverneurs kandidieren dürfen. Die Regierung kann jedoch einen gewählten Kandidaten ablehnen, beispielsweise wegen »Vertrauensverlusts« angesichts von Korruptionsvorwürfen, wie es in dem Entwurf heißt. Medwedews Vorgänger Wladimir Putin hatte die Wahlen 2004 abgeschafft und die Gouverneure direkt bestimmt. (dapd/jW)
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