»Roj TV« in BRD ­zulässig

Luxemburg. Der aus Dänemark über Satellit verbreitete kurdische Fernsehsender »Roj TV« darf weiter auch in Deutschland empfangen werden. Deutschland kann die Ausstrahlung nicht verhindern, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Zulässig ist demnach allerdings das deutsche Vereinsverbot und damit auch das Verbot, in Deutschland Beiträge für den Sender zu produzieren. »Roj TV« ist EU-weit und auch in den kurdischen Gebieten der Türkei zu empfangen. Im Juni 2008 hatte der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) dem Sender die Ausstrahlung in Deutschland verboten. Er propagiere den bewaffneten Kampf und sei Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), hieß es zur Begründung. Dabei stachele er zu Gewalt zwischen Kurden und Türken auch in Deutschland an.(AFP/jW)