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Auf einen Blick
Zwischen den drei Landtagswahlen im September haben am Sonnabend in mehreren deutschen Städten Menschen für die »Brandmauer« und »gesellschaftlichen Zusammenhalt« demonstriert. In Berlin zählten die Veranstalter 32.000 Teilnehmer, die Polizei kam auf 18.000.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Berufung möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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