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11.01.2011
- → Inland
Neue Klage gegen Großflughafen
Berlin. Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig soll sich
nach dem Willen von Gegnern des künftigen Großflughafens
BBI in Schönefeld erneut mit dem
Planfeststellungsbeschluß für das Milliardenprojekt
befassen. Beim BVG sei eine Klage zur Wiederaufnahme des Verfahrens
eingereicht worden, teilte ein Sprecher des Bürgervereins
Brandenburg Berlin (BVBB) am Montag in der Hauptstadt mit. Richter
des BVG hatten im März 2006 die Baugenehmigung im Grundsatz
bestätigt.
Hintergrund der erneuten Klage sind die geplanten Flugrouten, die die Deutsche Flugsicherung Anfang September 2010 vorstellte. Laut BVBB wären wesentlich mehr Menschen von Fluglärm betroffen als bis dahin angenommen. Nach Ansicht des Vereins wurden Anwohnern und Gericht bei der Prüfung der Baugenehmigung die wahren Auswirkungen des BBI-Flugbetriebs verschwiegen. (dapd/jW)
Hintergrund der erneuten Klage sind die geplanten Flugrouten, die die Deutsche Flugsicherung Anfang September 2010 vorstellte. Laut BVBB wären wesentlich mehr Menschen von Fluglärm betroffen als bis dahin angenommen. Nach Ansicht des Vereins wurden Anwohnern und Gericht bei der Prüfung der Baugenehmigung die wahren Auswirkungen des BBI-Flugbetriebs verschwiegen. (dapd/jW)
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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