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SPD will größeres Bildungspaket

Berlin. Die SPD will ihr Ja zur geplanten Hartz-IV-Reform an die Ausweitung des Bildungspaketes knüpfen. »Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muß deutlich nachbessern, ansonsten sind die vorgesehenen Änderungen für uns nicht zustimmungsfähig«, sagte die stellvertretende SPDVorsitzende Manuela Schwesig der Süddeutschen Zeitung vom Dienstag. »Wir verstehen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts so, daß alle Kinder ein Recht auf Bildungs- und Teilhabeleistungen haben.« Dies dürfe nicht nur für Kinder aus Hartz-IV-Haushalten gelten, sondern müsse auch solche aus Geringverdiener-Familien einbeziehen. (AFP/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 13.10.2010, Seite 5, Inland
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