13.10.2010 / Inland / Seite 5
SPD will größeres Bildungspaket
Berlin. Die SPD will ihr Ja zur geplanten Hartz-IV-Reform an die
Ausweitung des Bildungspaketes knüpfen.
»Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muß
deutlich nachbessern, ansonsten sind die vorgesehenen
Änderungen für uns nicht zustimmungsfähig«,
sagte die stellvertretende SPDVorsitzende Manuela Schwesig der
Süddeutschen Zeitung vom Dienstag. »Wir verstehen das
Urteil des Bundesverfassungsgerichts so, daß alle Kinder ein
Recht auf Bildungs- und Teilhabeleistungen haben.« Dies
dürfe nicht nur für Kinder aus Hartz-IV-Haushalten
gelten, sondern müsse auch solche aus Geringverdiener-Familien
einbeziehen. (AFP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/152483.spd-will-größeres-bildungspaket.html