NPD plant Parteitag im Erzgebirge

Dresden/Bad Schlema. Die rechtsextreme NPD plant offenbar für den 6. November einen Bundesparteitag im erzgebirgischen Bad Schlema. Alle derzeitigen Informationen sprächen dafür, daß die Partei dort über die geplante Fusion mit der DVU abstimmen wolle, sagte die Sprecherin für anitfaschistische Politik der sächsichen Linksfraktion, Kerstin Köditz. Der Bürgermeister von Bad Schlema, Jens Müller (parteilos), bestätigte auf dapd-Anfrage, daß die NPD einen Antrag für einen Parteitag gestellt habe. Dieser solle im Gemeindesaal stattfinden. Die Gemeinde habe daraufhin allerdings die Nutzungsordnung für den Saal geändert und Parteiveranstaltungen grundsätzlich verboten. Zur endgültigen Klärung des Falls liege das Verfahren nun beim Landratsamt des Erzgebirgskreises. Ein Sprecher der NPD-Bundespartei bestätigte auf dapd-Anfrage, daß für das erste Wochenende im November ein Sonderparteitag für die Fusion mit der DVU geplant sei. Genaue Angaben über den Ort der Veranstaltung machte er nicht.Unterdessen wurde der sächsischen NPD untersagt, am 3. Oktober eine Veranstaltung im Dresdner Landtag durchzuführen. Grund für das Hausverbot: Beim Antrittsbesuch von Bundespräsident Christian Wulff hatten die NPD-Abgeodneten Anfang September im Landtag versucht, mit Zwischenrufen und Plakaten zu stören, die sich auf den früheren Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin bezogen.

(dapd/jW)