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04.06.2010
- → Ausland
Ukraine: Parlament gegen NATO-Beitritt
Kiew. Das ukrainische Parlament hat mit einem neuen Gesetz einen
möglichen Beitritt des Landes zur NATO blockiert. Die
Abgeordneten nahmen eine entsprechende, von Präsident Viktor
Janukowitsch eingereichte Gesetzesvorlage am Donnerstag in erster
Lesung an. Danach kann die Ukraine keinem militärischen Block
beitreten. Die Zusammenarbeit mit Allianzen wie der NATO und die
wirtschaftliche Integration in Europa sind allerdings möglich.
Es wird erwartet, daß die Vorlage auch weitere Abstimmungen
problemlos passiert und dann vom Präsidenten unterzeichnet
wird.
Janukowitschs Vorgänger, der prowestliche Viktor Juschtschenko, hatte sich für einen Beitritt seines Landes zur NATO eingesetzt. (apn/jW)
Janukowitschs Vorgänger, der prowestliche Viktor Juschtschenko, hatte sich für einen Beitritt seines Landes zur NATO eingesetzt. (apn/jW)
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