-
09.12.2009
- → Kapital & Arbeit
Gift-Spielzeug: EU verspricht Prüfung
Brüssel. Nach Kritik an gefährlichen Stoffen in
Kinderspielzeug prüft die Europäische Kommission
gesetzliche Nachbesserungen. Wenn Verschärfungen notwendig
seien, werde die Kommission handeln, sagte ein Sprecher des
zuständigen Industriekommissars Günter Verheugen am
Dienstag in Brüssel. Das Bundesinstitut für
Risikobewertung (BfR) hatte strengere Richtwerte für
Chemikalien in Spielzeug gefordert. Auch
Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) sprach sich im
ARD-Morgenmagazin für eine Anpassung der europäischen
Grenzwerte aus. Die EU hatte erst vor einem Jahr eine neue
Spielzeug-Richtlinie verabschiedet, die deutschen Experten aber
nicht weit genug geht. Dem Kommissionssprecher zufolge ist offen,
ob Nachbesserungen möglich sind, noch bevor das neue Gesetz
2011 in Kraft tritt.
(AFP/jW)
(AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
→ mehr aus dem Ressort Kapital & Arbeit