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»Die Partei« will Antritt einklagen

Frankfurt/Main. »Die Partei« des ehemaligen Titanic-Chefs Martin Sonnenborn will ihre Zulassung zur Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht erstreiten. Die Klage werde am Montag eingereicht, sagte Rechtsanwalt Tim Werner am Sonntag in Frankfurt am Main. Sollte das Gericht sie abweisen, werde man sich noch vor der Bundestagswahl am 27.September an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strasbourg wenden. Die Nichtzulassung halte man für klar rechtswidrig. Der Bundeswahlleiter hatte die Teilnahme mit der Begründung verweigert, der »Partei« fehle es an Ernsthaftigkeit.

(ddp/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 17.08.2009, Seite 5, Inland
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