17.08.2009 / Inland / Seite 5
»Die Partei« will Antritt einklagen
Frankfurt/Main. »Die Partei« des ehemaligen
Titanic-Chefs Martin Sonnenborn will ihre Zulassung zur
Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht erstreiten. Die
Klage werde am Montag eingereicht, sagte Rechtsanwalt Tim Werner am
Sonntag in Frankfurt am Main. Sollte das Gericht sie abweisen,
werde man sich noch vor der Bundestagswahl am 27.September an den
Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strasbourg
wenden. Die Nichtzulassung halte man für klar rechtswidrig.
Der Bundeswahlleiter hatte die Teilnahme mit der Begründung
verweigert, der »Partei« fehle es an
Ernsthaftigkeit.
(ddp/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/129906.die-partei-will-antritt-einklagen.html